Die Corona-Pandemie ist noch nicht ausgestanden. Gerade im Landkreis Cloppenburg sind die Inzidenzwerte immer noch sehr hoch. Um die Mitarbeiter der Verwaltung, die Ratsleute, die beteiligten Hinzugewรคhlten und alle interessierten Besucher der Rats- und Ausschusssitzungen zu schรผtzen und damit auch einer mรถglichen Verbreitung des Corona Virus vorzubeugen, stellt die SPD-Fraktion den Antrag, die anstehenden Sitzungen in einer hybriden Form, sprich teils mit Anwesenden im Rathaus, teils mit Videokonferenz, stattfinden zu lassen.
Hier seht ihr den Antrag im genauen Wortlaut:
Antrag
Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Barรel beantragt, die anstehenden Sitzungen des Rates und der Ausschรผsse – wรคhrend der Corona-Pandemie –ย als hybride Sitzungen in Form von Online-Videokonferenzen durchzufรผhren.
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Die Corona- Pandemie hรคlt uns auch weiterhin in Atem. Auch heute liegen kreisweit wieder 49 positive Testergebnisse vor, bei einer 7-Tagesinzidenz von 143,5 pro 100 000 Einwohner.
In unserer Gemeinde stieg die Anzahl der positiv Getesteten auf aktuell 59 Personen.
Unter diesen Voraussetzungen sollten wir auch in nรคchster Zeit von Prรคsenzsitzungen absehen.
Die SPD-Fraktion ist der Meinung, dassย jedes Infektionsrisiko vermieden werden muss, um die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen.
Da zeitlich nicht absehbar ist, wann eine Prรคsenzsitzung verantwortbar durchgefรผhrt werden kann beantragen wir, die anstehenden Sitzungen als hybride Online-Videokonferenzen durchzufรผhren. Damit ist gewรคhrleistet, dass die รffentlichkeit an der Sitzung teilnehmen kann.
Alle Ratsmitglieder / Ausschussmitglieder, die aufgrund einer schlechten Internetverbindung nicht online an der Sitzung teilnehmen kรถnnen, sollten nach Anmeldung auf reservierten Plรคtzen teilnehmen kรถnnen.
Die Infektionen bei einer kommunalen Veranstaltung in der Gemeinde Bรถsel machen deutlich, dass auch bei Einhaltung der Hygienevorschriften ein groรes Risiko besteht, das Coronavirus zu รผbertragen.
In den Medien wird zurzeit vor einer mรถglichen dritten Coronawelle gewarnt. Fรผr die Kommunalpolitik kรถnnte das zur Folge haben, dass auch vor den Sommerferien keine Prรคsenzsitzungen mehr stattfinden kรถnnen. Dem sollte durch hybride Online-Sitzungen entgegengewirkt werden.
Mit freundlichen Grรผรen
Ursula Nรผdling
Fraktionsvorsitzende